Heute tagen meine beiden Ausschüsse im Abgeordnetenhaus: Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie Kultur, Engagement und Demokratieförderung.

Im Fokus bei Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen steht der Milieuschutz, wie er bspw. auch rund um den Brabanter Platz gilt.

Die Ausführungsvorschriften zu Genehmigungskriterien für bauliche Anlagen in Milieuschutz-Gebieten regeln die Genehmigungskriterien für die Bezirke. So soll ein einheitliches Vorgehen bei der erhaltungsrechtlichen Prüfung von Anträgen auf Rückbau, Änderung oder Nutzungsänderung baulicher Anlagen in sozialen Erhaltungsgebieten sichergestellt werden.

Im Rahmen eines Evaluationsprozesses wurde die Berliner Genehmigungspraxis analysiert. Für die energetische Sanierung, den Anbau von Aufzügen und Erstbalkonen sowie für bauliche Veränderungen von Bädern wurden gemeinsame Prüfverfahren entwickelt und abgestimmt. Diese einheitlichen Verfahren müssen nun weiter standardisiert werden.

Bei Kultur, Engagement und Demokratieförderung debattieren wir heute ökologische, soziale und ökonomische Synergien und Ressourcennutzung unserer Theater und Oper. Hierzu haben wir eine Anhörung.

Zu Gast sind

• Green Culture, eine Anlaufstelle des Bundes, die Kulturschaffende, Institutionen und Kreative bundesweit durch Beratung, Vernetzung und Wissen dabei unterstützt, nachhaltiger zu agieren;
• der zur Opernstiftung gehörende „Bühnenservice Berlin“, Deutschlands größter Theaterdienstleister;
• die Schaubühne, die sich dem Net Zero-Ziel bis 2035 verpflichtet hat und in Sachen Nachhaltigkeit bereits viel auf den Weg gebracht hat.