70 Jahre Bundeswehr - Lichtinstallation am Roten Rathaus:
"Weil Frieden unser Auftrag ist"
"Weil Sicherheit kein Zufall ist"
"Weil Frieden Mut braucht"
"Weil sich die Grundrechte nicht selbst verteidigen.
So wahr! Danke für Euren Einsatz!

#Bundeswehr70 #Reservisten #CDU #Berlin #Frieden #Freiheit #Sicherheit #Grundrechte #Wehrhaftigkeit #CDUBerlin #CDUFraktionBerlin #CharlottenburgWilmersdorf #Schmargendorf #stefaniebung

70 Jahre Bundeswehr - Lichtinstallation am Roten Rathaus:
"Weil Frieden unser Auftrag ist"
"Weil Sicherheit kein Zufall ist"
"Weil Frieden Mut braucht"
"Weil sich die Grundrechte nicht selbst verteidigen.
So wahr! Danke für Euren Einsatz!

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Am 12. November 1955 begann ein neues Kapitel deutscher Geschichte ? eine Armee im Dienst der Demokratie, fest eingebettet in die NATO, der die Bundesrepublik bereits einige Monate zuvor beigetreten war. 🇩🇪

Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten nicht nur ihren Dienst an der Waffe, sondern helfen auch bei Flut 🌊, Feuer 🔥 und Pandemie 🏥 ? immer, wenn unser Land sie braucht.

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine 2022 rückte den zentralen Auftrag der Bundeswehr wieder in den Mittelpunkt. Er hat uns vor Augen geführt:
➡️ Sicherheit ist keine Selbstverständlichkeit.
Frieden, Freiheit und Demokratie brauchen Wehrhaftigkeit.

Beim feierlichen Gelöbnis heute zwischen Kanzleramt und Paul-Löbe-Haus übernehmen junge Menschen Verantwortung für Recht und Freiheit.

Als Fördermitglied im Reservistenverband sage ich: Wir brauchen Respekt, Unterstützung ? und eine ehrliche Diskussion über die Wehrpflicht. 🕊️

Danke an alle, die dienen. 🙏

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🏛️Im Abgeordnetenhaus bin ich heute zuerst im Ausschuss für 🏗️ Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und dann im Ausschuss für 🎭 Kultur, Engagement und Demokratieförderung.

Im Stadtentwicklungsausschuss haben wir eine Anhörung zum Volksbegehren "Berlin werbefrei". Ob das Parlament das annimmt, ist allerdings noch nicht klar. Ein wie von der Initiative vorgeschlagenes Werbeverbot hätte für BVG, Sport & Kultur massive finanzielle Einbußen zur Folge. Zudem wäre der bürokratische Aufwand enorm.

Im Kulturausschuss haben wir zwei Anhörungen: Im Mittelpunkt stehen einmal die Neue Synagoge Berlin und das Museum "Centrum Judaicum". Anschließend geht es um das Bauvorhaben Synagoge Fraenkelufer, das exemplarisch für die Sichtbarkeit jüdischen Lebens in unserer Stadt steht.

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🕯️Der 9. November zeigt, vereint Licht und Schatten unserer Geschichte. Er erinnert uns an das unfassbare Leid der Novemberpogrome von 1938, an die Opfer, deren Leben durch Hass und Menschenverachtung zerstört wurden. Und er erinnert uns an 1989, als mutige Bürgerinnen und Bürger, mit ihrem Freiheitswillen mit ihrem Freiheitswillen die Mauer überwanden und die Grenze zwischen Ost und West öffneten.
Wir dürfen die Opfer der Vergangenheit nicht vergessen. Und wir müssen weiter für das eintreten, was 1989 möglich wurde: eine offene, freie, solidarische Gesellschaft. 🕊️Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit.

In Berlin begehen wir den Tag des Mauerfalls in diesem Jahr mit der Berlin Freedom Week, die der Regierende Bürgermeister Kai Wegner heute eröffnet hat. Bis zum 15. November stehen bei zahlreichen Workshops, Führungen, Ausstellungen und Diskussionen die Themen Freiheit, Demokratie und Menschenrechte im Mittelpunkt. 👉Das vollständige Programm finden Sie unter https://www.berlin-freedom-week.com/ .

⛪In der Kreuzkirche am Hohenzollerndamm wird am Sonntag um 18:00 Uhr mit einem Gottesdienst der Novemberpogrome von 1938 gedacht.

📷
li.: Lear 21 at English Wikipedia, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons
re.u.: Bundesarchiv, Bild 102-14468 / Georg Pahl / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons

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📍 Heute im Plenum des Abgeordnetenhauses von Berlin:

🕐 Aktuelle Stunde ? "Drohnenabwehr ? Flugverkehrssicherheit für Berlin": Die Bedrohung durch Drohnen nimmt laufend zu. Für eine bessere Abwehr benötigt die Polizei neue Technik.

🚗 Das Volksbegehren "Berlin autofrei" ist verfassungsrechtlich zulässig. Es wird gefordert, innerhalb des S-Bahn-Rings Autoverkehr radikal zu reduzieren - mit Ausnahmen für Polizei, Rettung, Müllabfuhr, Taxen, Busse und Wirtschaftsverkehr. Privatpersonen sollen nur noch 12x jährlich fahren dürfen. Ein realitätsferner Vorschlag, der 2022 selbst von Ex-Senatorin Jarasch (Grüne) kritisiert wurde.

💉 Wir wollen die Quote bei der HPV-Impfung steigern, um die Risiken bei Übertragung und Erkrankung senken. Die STIKO empfiehlt die HPV-Impfung bereits seit 2007 für Mädchen und seit 2018 auch für Jungen zwischen 9 und 15 Jahren.

🎓 Die Berufsorientierung in der Sekundarstufe I, zusammen mit dem Fach Wirtschaft Arbeit-Technik, soll strukturell und qualitativ ausgebaut werden. Auch Berufspraktika helfen Jugendliche dabei, berufliche Interessen zu entwickeln.

📏 Zudem in 2. Lesung:
- Drittes Gesetz zur Änderung des Landesmindestlohngesetzes
- Fünftes Gesetz zur Änderung des Spielbankengesetzes

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