🕯️ Am Freitag jährt sich der islamistische Terroranschlag am Breitscheidplatz zum 9. Mal.
Mit einem gestohlenen LKW raste der tunesische Attentäter Anis Amri über den Weihnachtsmarkt an der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche. Zwölf Menschen wurden unmittelbar getötet, über hundert verletzt. Im Oktober 2021 verstarb ein Ersthelfer an den Folgen seiner Verletzungen ? damit stieg die Zahl der Todesopfer auf 13. 🕯️

Bis heute wissen die Menschen in Berlin, wo sie waren und was sie gemacht haben, als die Nachricht von dem islamistischen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz geschah.

Jedes Mal, wenn ich den Breitscheidplatz besuche ? insbesondere zur Weihnachtszeit ? sind meine Gedanken bei den Opfern, ihren Familien und Freunden sowie bei allen, die das Attentat miterleben mussten. Viele sind bis heute schwer traumatisiert. 🕊️

Auch in diesem Jahr gibt es in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche am Freitag um 19.15 Uhr eine Andacht mit anschließendem Gedenken am Mahnmal. Um 20.02 Uhr läuten die Glocken. 🔔

Ich lade Sie ein: Zünden auch Sie am 19. Dezember als stilles Zeichen der Erinnerung und der Solidarität am Mahnmal vor der Gedächtniskirche eine Kerze an. 🤍

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✨Am Freitag, 12. Dezember, von 🕒 15 bis 17 Uhr, lade ich alle Bürgerinnen und Bürger zu einem stimmungsvollen Beisammensein ins 📍Bürgerbüro in der Warnemünder Straße 29 (Ecke Hundekehlestraße) ein.

Ein gemütlicher Nachmittag in der Adventszeit bei einem Glas Punsch oder Glühwein und weihnachtlichen Leckereien🍫 ist eine gute Gelegenheit, sich auszutauschen.

Kommen Sie gerne vorbei. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Mein Team und ich freuen uns auf Sie❗

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Heute haben sich die Innenminister aller Länder der EU auf eine deutliche schärfere Asylpolitik geeinigt ? mit klaren Regeln und einem verbindlichen Solidaritätsmechanismus 🇪🇺. Ein wichtiger Schritt für eine Migration, die gerecht, kontrolliert und europäisch organisiert ist. Davon profitieren die Länder an den EU-Außengrenzen, aber vor allem auch Deutschland 🇩🇪.

Berlin wird nur begrenzt belastet werden, da Deutschland aktuell zu den Ländern mit hohem Migrationsdruck zählt und deshalb von Zusatzaufnahmen ausgenommen werden kann. Stattdessen müssen auch Länder wie Ungarn, Rumänien und Luxemburg Migranten aufnehmen oder Solidaritätsbeiträge leisten.

Darüber hinaus haben sich die Innenminister auf Folgendes geeinigt:
✔ Einheitliche EU-Regeln für Rückführungen 🔄
✔ Erweiterte Liste sicherer Herkunftsstaaten ? darunter Ägypten, Marokko, Tunesien, Indien, Bangladesch, Kolumbien und der Kosovo 🌍 ? schnellere Rückführungen
✔ Abgelehnte Asylbewerber können künftig leichter in sichere Drittstaaten zurückgeführt werden ✈️

Endlich handelt Europa gemeinsam 🤝. Für Berlin bedeutet das ? mehr Planungssicherheit 📊, weniger unkontrollierte Zuzüge und Entlastung bei der Migration.
Migration muss gesteuert werden ? menschlich, aber konsequent. Genau dafür ist diese Reform, die ab Juli 2026 gilt, ein wichtiger Schritt.

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🏛️ Heute bin ich im Abgeordnetenhaus zunächst im Ausschuss für 🏗️ Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, danach im Ausschuss für 🎭 Kultur, Engagement und Demokratieförderung.
Wie schaffen wir mehr bezahlbaren Wohnraum? Das ist die zentrale Frage im Stadtentwicklungsausschuss. Die aktuellen Gutachten machen deutlich: Eine Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen würde jahrelange Rechtsunsicherheit, hohe Kosten und sinkendes Investorenvertrauen bedeuten ? und den Neubau weiter bremsen.
Wir setzen stattdessen auf praktische, sozial wirksame Maßnahmen:
- Mehr sozialer Wohnungsbau mit klaren Förderstrukturen
- Belegungsrechte im Bestand sichern
- Schnellere Baulandmobilisierung & weniger Bürokratie
- Investitionen in soziale Infrastruktur für starke Kieze
Auch der Zentrale Festplatz steht auf der Agenda: Das Berliner Schaustellergewerbe benötigt dringend ein bis zwei Standorte ? sonst geraten diese traditionsreiche Branche und damit unserer Kiezfeste in Gefahr. 🎡

🎭 Im Kulturausschuss befassen wir uns heute vor allem mit zwei Themen: der Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit und dem Kulturkataster Berlin.
➡️ Wir stehen zu einer wissenschaftlich fundierten, ausgewogenen Erinnerungskultur. Die Auseinandersetzung mit der Kolonialgeschichte gehört dazu ? sachlich, faktenbasiert und dialogorientiert. Reine Symbolpolitik hilft nicht weiter.
➡️ Ein verlässlicher Überblick über Berlins Kulturorte ist überfällig. Wir brauchen Transparenz, effiziente Verfahren und echte Planungssicherheit ? für freie Träger, Vereine, private Initiativen ebenso wie für staatliche Einrichtungen.
🎨 Unser Ziel: Kultur stärken, Räume sichern, Debatten versachlichen ? und Berlin kulturell zukunftsfest machen.

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Einen besinnlichen zweiten Advent 🕯️🕯️
Lichterglanz und der Duft von gebrannten Mandeln sowie anderen Leckereien in der Luft, dazu kunstvolles Handwerk ? und all das vor der zauberhaften Kulisse des festlich beleuchteten Schlosses 🏰✨
Ideal für einen kleinen Winter-Spaziergang! ❄️

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Nati 🐈 und ich wünschen einen schönen Nikolaustag voller leckerer Überraschungen🥾🍊🍫

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