🏛️Heute tagen meine beiden Ausschüsse im Abgeordnetenhaus.
🏗🏘Im Fokus bei Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen steht der Milieuschutz, wie er bspw. auch rund um den Brabanter Platz gilt.
Die Ausführungsvorschriften zu Genehmigungskriterien für bauliche Anlagen in Milieuschutz-Gebieten regeln die Genehmigungskriterien für die Bezirke. So soll ein einheitliches Vorgehen bei der erhaltungsrechtlichen Prüfung von Anträgen auf Rückbau, Änderung oder Nutzungsänderung baulicher Anlagen in sozialen Erhaltungsgebieten sichergestellt werden.
Im Rahmen eines Evaluationsprozesses wurde die Berliner Genehmigungspraxis analysiert. Für die energetische Sanierung, den Anbau von Aufzügen und Erstbalkonen sowie für bauliche Veränderungen von Bädern wurden gemeinsame Prüfverfahren entwickelt und abgestimmt. Diese einheitlichen Verfahren müssen nun weiter standardisiert werden.

🎭✅Bei Kultur, Engagement und Demokratieförderung debattieren wir heute ökologische, soziale und ökonomische Synergien und Ressourcennutzung unserer Theater und Oper. Hierzu haben wir eine Anhörung.
Zu Gast sind
- Green Culture, eine Anlaufstelle des Bundes, die Kulturschaffende, Institutionen und Kreative bundesweit durch Beratung, Vernetzung und Wissen dabei unterstützt, nachhaltiger zu agieren;
- der zur Opernstiftung gehörende "Bühnenservice Berlin", Deutschlands größter Theaterdienstleister;
- die Schaubühne, die sich dem Net Zero-Ziel bis 2035 verpflichtet hat und in Sachen Nachhaltigkeit bereits viel auf den Weg gebracht hat.

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🙋‍♀️Am Freitag, 24.01., lade ich Sie wieder zur offenen Sprechstunde in mein Bürgerbüro in der Warnemünder Str. 29 (Ecke Hundekehlestraße) ein. Kommen Sie zwischen 🕒15 bis 17 Uhr gerne auf eine Tasse Kaffee☕ oder Tee vorbei. Zu dieser habe ich auch Lukas Krieger, Bundestagskandidat der CDU für Charlottenburg Wilmersdorf, eingeladen, damit Sie ihn in entspannter Atmosphäre persönlich kennenlernen können.
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Wir freuen uns auf Sie❗

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🏛️🎤Zum ersten Mal im neuen Jahr tagt heute das Plenum im Abgeordnetenhaus. Los ging es mit der der aktuellen Stunde, in der wir die Silvesternacht 2024/2025 auswerteten. Nach der Fragestunde debattieren wir den 30. Tätigkeitsbericht des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (Jahresbericht 2023).

Zur Beschlussfassung steht heute das Gesetz zur Änderung des Laufbahngesetzes, des Landesbeamtengesetzes sowie der Laufbahnverordnung allgemeiner Verwaltungsdienst und weiterer Laufbahnverordnungen. Damit wollen wir die Personalentwicklung verbessern und die Personalgewinnung erleichtern.

Die "Gesamtstrategie Ladeinfrastruktur" wollen wir weiterentwickeln. Das Ausbauziel soll mit mehreren Maßnahmen deutlich erhöht werden. Denn die Antriebswende kann einen entscheidenden Beitrag zur Reduzierung der lokalen Kohlenstoffdioxidemissionen beitragen.

Wir wollen eine unabhängige zentrale Beschwerde- und Beratungsstelle für Auszubildende durch einen Träger unter der Fachaufsicht der Senatsverwaltung für Arbeit etablieren. Ziel ist die Unterstützung der jungen Menschen und das Aufzeigen lösungsorientierter Wege im schulischen, betrieblichen und auch im persönlichen Bereich.

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Auftakt zum Bundestagswahlkampf🥳: Am vergangenen Wochenende haben wir die Plakate? in Schmargendorf und Wilmersdorf-Süd aufgehängt - bei eisigen Temperaturen❄️, aber in bester Stimmung😄 Herzlichen Dank🙏 an mein Team vom CDU Ortsverband Gartenstadt Schmargendorf, ihr seid klasse 💪!

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🏛️👑Im Abgeordnetenhaus ist am heutigen Dreikönigstag der Plenarbetrieb gestartet.

🏗🏘Los ging es für mich mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. Im Fokus stand u.a. die bezirkliche Umsetzung beim Milieuschutz. Mit den Vorgaben zu den Genehmigungskriterien für die erhaltungsrechtliche Prüfung von Anträgen auf Rückbau, Änderung oder Nutzungsänderung in sozialen Erhaltungsgebieten stellen wir ein einheitliches Vorgehen der Bezirke sicher.
Ebenfalls auf der Tagesordnung steht der Verfahrensstand des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 9-83 VE in Köpenick. 150 Wohnungen inkl. Nahversorgung sollen dort entstehen.

🎭🎨Im Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung debattieren wir über die aktuelle Lage der Berliner Jugendkunstschulen. Auch diese bezirklichen Einrichtungen sind vom sog. "Herrenberg-Urteil" betroffen, das die freiberufliche Lehrtätigkeit stark erschwert. Die Senatskulturverwaltung bereitet gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie eine Bundesratsinitiative vor, die den Besonderheiten der Musik-, Kunst- und Volkshochschulen gerecht werden soll. Das Moratorium der Deutschen Rentenversicherung ermöglicht es, dass das Angebot dieser Schulen bis zur endgültigen Klärung weitergeführt werden kann.
Zudem debattierten wir über die Zukunft der Alten Münze. Wir wollen die kulturelle Nutzung in der ehemaligen staatlichen Münzprägeanstalt langfristig sichern. Betreiber sollen die Spreewerkstätten sein, die das Haus schon seit Jahren bespielen und auch zahlreiche Sanierungsmaßnahmen durchgeführt haben.

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🌲🦺 Zum Jahresanfang hat die BSR alle Hände voll zu tun. Nach der Beseitigung des Silvestermülls ? ein trauriger Rekord in diesem Jahr - sammelt sie ab 8. Januar die Weihnachtsbäume ein. Zwei Termine gibt es pro Kiez📍:
👉Donnerstag, den 9. und 16. Januar in Wilmersdorf-Süd und
👉Dienstag, den 14. und 21. Januar in Schmargendorf.
Die BSR startet um 6 Uhr🕕. Am besten Sie legen die Bäume bereits am Vorabend unverpackt und abgeschmückt an den Straßenrand. Sie werden dann in Biomassekraftwerken zu Energiegewinnung genutzt. Denn die Zoo-Tiere bekommen nur unverkaufte Bio-Bäume zum Futtern.

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