Plenarsitzung
Heute tagt das Plenum im Abgeordnetenhaus
Thema der Aktuellen Stunde: Berlin macht Tempo bei Brücken und Verkehrsfluss
Wir packen die geerbten Probleme an, um Berlin zukunftsfähig und mobil zu halten. Mit dem Fokus auf Brückenbau und Verkehrsoptimierung schaffen wir eine solide Grundlage für eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur.
Außerdem debattieren wir den Bericht des Bürger- und Polizeibeauftragten für das Jahr 2024.Priorität haben für uns u. a.:
In 2. Lesung beschließen wir das Gesetz zur Änderung des Gesundheitsschulanerkennungsgesetzes, um es an die bundesrechtlichen Vorgaben anzupassen und die Qualitätssicherung zu stärken.
In 1. Lesung beraten wir u. a.:
Weitere Themen auf der Tagesordnung sind u.a.: