🇩🇪 Heute feiern wir 35 Jahre Deutsche Einheit! Dieser Tag erinnert uns an die mutigen Bürgerinnen und Bürger, die 1989 den Weg zu Freiheit und Demokratie geebnet haben. Ihnen gilt unser Dank. 🙏
Ich freue mich, dass wir in Berlin mit der Benennung der Helmut-Kohl-Allee nun den Kanzler der Einheit ehren ? seine historische Leistung für unser Land bleibt unvergessen. 🌟

Deutschland steht heute vor großen Herausforderungen: globale Krisen, der russische Angriffskrieg in der Ukraine und eine zunehmende gesellschaftliche Spaltung. Diese Entwicklungen zeigen, wie wichtig es ist, Demokratie, Freiheit und Zusammenhalt aktiv zu verteidigen. Denn die Einheit ist nicht nur Geschichte, sondern auch Auftrag. "Zukunft durch Wandel" lautet das diesjährige Motto. Wandel gestalten wir nur gemeinsam.🤝
Ich freue mich, Sie bei einer der zahlreichen Veranstaltungen zu treffen ! ?

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✨ Am 1. Oktober, dem Berliner Verfassungstag, war ich bei der Verleihung des Landesverdienstordens für herausragendes Engagement im Festsaal des Roten Rathauses. 🎖️
Traditionell zeichnet der Regierende Bürgermeister Kai Wegner an diesem Tag ganz besondere Menschen aus. ❤️Herzlichen Glückwunsch allen Geehrten! 👏 In diesem Jahr erhielten 14 Persönlichkeiten den Orden ? mit ganz unterschiedlichen Biografien und Verdiensten:
🎶 Peter Plate ? Sänger, Komponist & Theaterintendant, bekannt durch Rosenstolz und Musicals wie "Ku´damm 56"
🔧 Carola Zarth ? Präsidentin der @handwerkskammer Handwerkskammer Berlin , setzt sich besonders für Frauen im Handwerk ein
🕯 Bernd Lippmann ? politisch inhaftiert in der DDR, Mitgründer der Antistalinistischen Aktion Berlin-Normannenstraße & Mitinitiator des Stasimuseum
⛪ Martin Germer ? früherer Pfarrer der Gedächtniskirche , engagiert für Gemeindeleben & gesellschaftlichen Dialog
✡️ Ruth Winkelmann ? Überlebende der NS-Verfolgung, engagiert in der Erinnerungskultur und Zeitzeugin für kommende Generationen
🌿 Dr. Janine von Wolfersdorff ? Gründerin der NGO Life Bridge Ukraine und Mitentwicklerin eines Prothesenzentrums für verletzte ukrainische Soldaten
✊ Almut Ilsen ? Mitgründerin der "Frauen für den Frieden" in Ost-Berlin, aktiv gegen Militarisierung und für Gleichberechtigung
🎤 Ulli Zelle ? langjähriger rbb-Reporter & Musiker, prägende Stimme im Berliner Kultur- und Medienleben
🏳️‍🌈 Detlef Mücke ? Mitbegründer von Schwules Museum Berlin, Pionier der Sichtbarkeit queerer Geschichte
🛡 Ursula Raue ? Präsidentin von Innocence in Danger e.V. und frühere Missbrauchsbeauftragte des Jesuitenordens, im Einsatz gegen sexualisierte Gewalt
🌐 Bilgin Lutzke ? Vorsitzende des interkulturellen Nachbarschaftsvereins Divan e.V., Brückenbauerin für Vielfalt und Zusammenhalt in Charlottenburg-Wilmersdorf
🌍 Meho Travljanin ? kam 1993 als Kind aus Bosnien nach Berlin; heute Vorsitzender der bosniakischen Gemeinde, aktiv im interreligiösen Dialog und in der Prävention von Radikalisierung, Mitglied im Berliner Islamforum & Teilnehmer der Deutschen Islamkonferenz
🏛 Christiane Krajewski ? frühere Berliner Finanzsenatorin, heute Präsidentin von Special Olympics Deutschland, stark für Inklusion und die Rechte von Menschen mit Behinderungen
🎧 Dietmar Maria Hegemann ? Pionier der Berliner Techno- und Clubszene, prägend für die internationale Musik- und Kulturlandschaft

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?👵 Heute ist Internationaler Tag der älteren Generation. ? und verdienen Respekt und Wertschätzung. 🙏❤️

👉 Die Hausbesuche der Malteser Berlin bringen Menschen ab 70 ins Gespräch über Angebote, Gesundheit und selbstbestimmtes Leben im Alter.

👉 Die Pflegestützpunkte https://www.pflegestuetzpunkteberlin.de/ ? z. B. in der Bundesallee 50 oder in der Schlangenbader Straße ? beraten rund um Pflege, Wohnungsumbauten oder Hilfsmittel.

👉 In der DRK Seniorenbegegnungsstätte "Schlange" treffen sich Menschen, um gemeinsam Zeit zu verbringen, sich auszutauschen und aktiv zu bleiben ? mit Angeboten von Englisch über Ölmalerei bis hin zu Tischtennis.

🌐 Im Seniorennetz Berlin https://seniorennetz.berlin/de finden sich viele weitere kostenlose Aktivitäten, Informationsangebote und Mobilitätshilfen.

🤝Und nicht zuletzt: Jeder von uns kann etwas tun ? manchmal reicht schon eine kleine Geste wie den Sitzplatz im Bus anzubieten. 🚌

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🏛️Im Abgeordnetenhaus tagen heute der Ausschuss für 🏗️ Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie der Ausschuss für 🎭 Kultur, Engagement und Demokratieförderung.

➡️ Stadtentwicklungsausschuss 🏗️:
🔸 Im Fokus der aktuellen Stunde stand u.a. die Initiative EinfachBauenBerlin. Es werden Möglichkeiten gesucht, die Baukosten zu senken, indem Standards und Technikanforderungen, wo vertretbar, abgesenkt und Verfahren beschleunigt werden.
Weitere Themen waren u.a.
🔸 Entwurf des Bebauungsplans 12-62e für eine Teilfläche des "Schumacher Quartiers" (Berlin TXL) Damit machen wir den Weg frei für den Bildungscampus 📚👧🌳
- Schulen, Kita, Jugendfreizeit
- Öffentlicher Park & Verkehrsflächen
- Infrastruktur für ~5.000 Wohnungen
- Ökologische Standards: Begrünung, Regenwassermanagement, Animal-Aided Design, hoher PV-Anteil
🔸 Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Vermessungswesen
🔸 Drittes Gesetz zur Änderung des Wohnraumgesetzes Berlin🏘️. Damit wollen wir das Wohnraumrecht reformieren:
- Härtere Abschöpfung: bis zu 15 ?/m² monatlich bei Verstößen gegen Förderauflagen.
- Höhere Bußgelder: landesrechtlich deutlich angehoben.
- Klare Zuständigkeit: Berlin nutzt Gesetzgebungskompetenz für sozialen Wohnraum.
- Kein Doppelbezug: Mietzuschuss nur, wenn kein Wohngeld (WoGG) bezogen wird.
- Beratung durch IBB: Prüfung, ob Wohngeld die bessere Leistung ist (via Wohngeldrechner).
🔸 Verfahrensstand des B-Planverfahrens XXI-22-2 Georg-Knorr-Park in Marzahn

➡️ Kulturausschuss 🎭:
Im Mittelpunkt der Aktuellen Stunde stehen u.a. die Arbeitsraum-Förderung sowie die Situation an den Berliner Musikschulen.
Weitere Themen sind:
🔸Institutionelle Förderung der freien Gruppen ohne Spielstätte. Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse und aktuelle Lage. Hierzu haben wir eine Anhörung.
🔸Teilhabe in der Kultur

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Heute tagt das Plenum im Abgeordnetenhaus 🏛️

In der Aktuellen Stunde ging es um unseren Antrag "Mehr Bäume für Berlin" 🌳💧☀️
Damit Berlin hitze-, trockenheits- und starkregenfester wird, wollen wir mehr Straßenbäume pflanzen. Dafür sind wir u. a. mit der Initiative "Volksentscheid Baum" im Gespräch.
Wichtig für den Erfolg sind dabei auch klare, umsetzbare Pflanz- & Pflegeziele sowie die enge Einbindung von Bezirken und Bürgern. ✅

Außerdem heute in 1. Lesung:
* Änderungen des Rettungsdienstgesetzes 🚑
* Änderungen des Kindertagesförderungsgesetzes 👶📚

Weitere Punkte auf der Tagesordnung:
* 5. Änderung des Berliner Architekten- & Baukammergesetzes 🏗️
* 4. Nachtragshaushalt 2024/2025 💶
* Gesetz zu Errichtung & Erhalt von Anlagen für geflüchtete Menschen und Asylbegehrende auf dem Tempelhofer Feld 🤝

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Shana Tova u´Metuka ? ein gutes und süßes Jahr 5786🍎🍯

Am Montag bei Sonnenuntergang beginnt das jüdische Neujahrsfest Rosh ha-Schana. Es ist eine Zeit der Besinnung, des Neubeginns und der Hoffnung. Traditionell ertönt das Schofar. Äpfel in Honig dürfen am Festtisch nicht fehlen.

Ich wünsche allen Jüdinnen und Juden in Berlin und weltweit ein gutes, erfolgreiches und vor allem friedliches neues Jahr.

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