Ausschusstag

Los ging es mit der Sitzung Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. Im Mittelpunkt steht die Debatte zum neuen Stadtentwicklungsplan Wohnen 2040 (StEP Wohnen), mit dem wir mindestens 249.000 neue Wohnungen für Berlin ermöglichen wollen. Zudem diskutieren wir den neuen Stadtentwicklungsplan Wirtschaft 2040 (StEP Wirtschaft). Unser Ziel ist es, alle Potenziale für eine gute gewerblich-industrielle Entwicklung in Berlin zu heben.

Vorab haben wir den Bebauungsplan 1-113VE „Deutsches Herzzentrum Charité“ für den Campus am Virchow-Klinikum in Wedding und das Gesetz zur Neuregelung der Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISG) besprochen. Mit dem ISG vereinfachen wir es privaten Initiativen in Eigenverantwortung ein räumlich abgegrenztes Geschäftsumfeld aufzuwerten und ggf. wiederzubeleben, wie es derzeit bereits am Ku’damm/ Tauentzien und in der Altstadt Spandau geschieht.

Im Kulturausschuss starten wir mit einer Anhörung zu unseren Friedhöfen. Ebenhalls auf der Tagesordnung stehen unsere Anträge zu einem zweiten Standort für die Landeszentrale für politische Bildung im Osten der Stadt und zur Wiedererrichtung der Bauakademie. Anschließend diskutieren wir die aktuelle Lage und Strategien der Museen in Berlin sowie über die Situation der Kultur in den Bezirken.