Ausschusstag

Vormittags bin ich bei der Sitzung Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. Nach dem Bericht aus der Senatsverwaltung steht die Mietenpolitik im Fokus. Wir haben vielfältige Vermietungsunternehmen in unserer Stadt. Wie sichern wir eine gute Mietenpolitik für alle Mieterinnen und Mieter. Dazu haben wir eine Anhörung.

Weiteres Thema ist der Bebauungsplan 3-65 mit dem Ziel eines Schulneubaus im Blankenburger Süden.

Weiter geht es mit dem Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung. Im Mittelpunkt stehen hier u.a. die neuen Intendanzen an der Stiftung Oper und dem Deutschen Theater. Auch hierzu haben wir eine Anhörung.

Zudem debattieren wir die aktuelle Situation und Perspektiven der Berliner Kulturimmobilien im Sondervermögen Daseinsvorsorge.