Ausschusstag

Heute ist Ausschusstag. Vormittags bin ich bei der Sitzung Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. Im Fokus stehen neben der Änderung des Marktüberwachungsverordnungs-Durchführungsgesetzes für Bauprodukte u.a. die Verlegung der Hubschrauberstaffel von Tegel zum BER, die City-West, die Signa-Projekte Kurfürstendamm am sowie am Hermannplatz und das Schumacherquartier am Flughafen TXL.

Anschließend geht es weiter mit dem Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung. Im Mittelpunkt stehen hier die Berliner Bibliotheken mit einer Anhörung mit Vertretern der VOEBB zum Bibliotheksgesetz. Zudem beraten wir u.a. unseren Antrag zur Zukunft der Bibliothek als Dritter Ort. Unser Ziel ist es, mit den Bibliotheken, die kulturelle Daseinsvorsorge in Berlin zu stärken.