Ausschusstag

Im Abgeordnetenhaus bin ich heute zuerst im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und dann im Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung.

Im Stadtentwicklungsausschuss haben wir eine Anhörung zum Volksbegehren „Berlin werbefrei“. Ob das Parlament das annimmt, ist allerdings noch nicht klar. Ein wie von der Initiative vorgeschlagenes Werbeverbot hätte für BVG, Sport & Kultur massive finanzielle Einbußen zur Folge. Zudem wäre der bürokratische Aufwand enorm.

Im Kulturausschuss haben wir zwei Anhörungen: Im Mittelpunkt stehen einmal die Neue Synagoge Berlin und das Museum „Centrum Judaicum“. Anschließend geht es um das Bauvorhaben Synagoge Fraenkelufer, das exemplarisch für die Sichtbarkeit jüdischen Lebens in unserer Stadt steht.