Ausschusstag

Im Abgeordnetenhaus tagt heute der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und Stadtentwicklung. Erster Tagesordnungspunkt ist die Volksinitiative „Bauwende für Berlin – ökologisch und sozial“, zu der wir eine Anhörung haben. Mit dabei sind der Ausschuss für Arbeit und Soziales sowie der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz

Nach der aktuellen Stunde und dem Bericht aus der Senatsverwaltung beraten wir u.a. unseren Antrag „Wohnungsbaugenossenschaften unterstützen und fördern“. In einer weiteren Anhörung beleuchten wir die Herausforderungen und Möglichkeiten, durch Genossenschaften beim Wohnungsneubau, insbesondere auch in neuen Stadtquartieren.

Im Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung stehen die kulturellen Infrastrukturen wie Arbeits-, Probe- und Präsentationsräume im Fokus. Unser Ziel ist die Schaffung, Sicherung, Sanierung und Modernisierung von Räumen zur künstlerischen Produktion und Präsentation. So wollen wir Verdrängung begegnen. So steht es auch im Koalitionsvertrag. Der Nutzen der Kulturraum gGmbH, die erhebliche Mittel bindet, ist in unseren Augen mehr als fraglich. Wir müssen Wege finden, mit weniger Mitteln, mehr Räume für die Kulturschaffenden der Stadt zu finden bzw. zu fördern.