Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz mit Senatorin Ute Bonde
Zweiter Ausschusstag in dieser Woche: Erst vertrete ich einen Kollegen bei Umwelt- und Klimaschutz. Das erste Mal hier dabei ist unsere neue Senatorin für Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Ute Bonde. Im Mittelpunkt stehen heute u.a. die ökologische Vielfalt und Biodiversität auf Berlins Grünflächen. Dazu haben wir eine Anhörung. Auch die Förderprogramme im Umweltbereich beleuchten wir in einer Anhörung.
Anschließend vertrete ich eine Kollegen im Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie. Themen sind hier die Weiterentwicklung des Schulgesetzes sowie das Gesetz zur Finanzierung politischer Stiftungen und kommunalpolitischer Bildungswerke aus dem Berliner Landeshaushalt (Berliner Stiftungsfinanzierungsgesetz).