Ausschusstag

Heute ist Ausschusstag. Vormittags bin ich bei der Sitzung Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. Auf der Tagesordnung steht das Viertes Gesetz zur Änderung des Berliner Architekten- und Baukammergesetzes. Damit setzen wir eine EU-Richtlinie um. Ebenfalls zur Beschlussfassung steht das Gesetz zum Sechsten Staatsvertrag über die Änderung des Landesplanungsvertrages. Zudem haben wir Anhörungen zum Einsatz nachwachsender Baustoffe sowie zur Asbestsanierung.

Weiter geht es mit dem Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung. Im Mittelpunkt steht heutedie die bezirkliche Kulturarbeit. Wie ist die aktuelle Situation? Welche Herausforderungen und Chancen gibt es? All dies beleuchten wir in einer Anhörung.